Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, sprach anlässlich der zweiten Staatenprüfung bei den Vereinten Nationen am 28. und 29. August 2023. In seiner Rede vor dem Ausschuss machte er deutlich, dass die Empfehlungen der UN-Kommission "Maßstab und Richtschnur" für seine Arbeit seien.
Der Behindertenbeauftragte erläuterte in seinem Eingangsstatement: "Neben den teilhabepolitischen Erfolgen seit der Ratifizierung der UN-BRK in 2009 und insbesondere seit der letzten Staatenprüfung 2015 gibt es noch echte ‚Baustellen‘, beispielsweise in den Bereichen der Barrierefreiheit, der Teilhabe am Arbeitsleben und der Inklusiven Bildung." Die mangelnde Barrierefreiheit zeige sich besonders eklatant beim Zugang zum Gesundheitssystem. (...)
