Gemeinsame Empfehlung "Reha-Prozess"

Die Gemeinsame Empfehlung (GE) zur Erkennung und Feststellung des Teilhabebedarfs, zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe (Reha-Prozess) trat am 1. August 2014 in Kraft.

Mit der Gemeinsamen Empfehlung ist es gelungen, den gesamten Regelungstext an einem gemeinsamen und prozessorientierten Grundverständnis auszurichten. Die Grundlage dafür bildet der idealtypische Reha-Prozess mit seinen Phasen:

  • Bedarfserkennung
  • Bedarfsfeststellung
  • Teilhabeplanung
  • Durchführung von Leistungen
  • Aktivitäten zum/am Ende einer Leistung zur Teilhabe

Klare und konkrete inhaltliche Regelungen stehen dabei für eine stärkere Ausrichtung an dem Selbstverständnis der Vereinbarungspartner und geben so Auskunft darüber, was die Regelungen für das Handeln der Leistungsträger bedeuten, welche Schnittstellen zu weiteren Akteuren im Reha-System bestehen und wie diese Akteure bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt werden können.

Mit Blick auf die durch das Bundesteilhabegesetz ab 1.1.2018 in Kraft getretenen Änderungen in grundlegenden Vorschriften zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit, wird die Gemeinsame Empfehlung "Reha-Prozess" derzeit überarbeitet. Als Orientierung wurde im Januar 2018 als Ergebnis fachlicher Beratungen ein Arbeitsentwurf veröffentlicht. Den Arbeitsentwurf "Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess" finden Sie hier.

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Gemeinsame Empfehlung "Beteiligung der BA"

Wenn sich im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben die Frage stellt, wie der für den betroffenen Menschen in Betracht kommende Arbeitsmarkt und damit die zu erwartenden Beschäftigungsmöglichkeiten einzuschätzen sind, kann zwecks entsprechender gutachterlicher Stellungnahme die Bundesagentur für Arbeit angefragt werden. Zur Abgabe der angeforderten Stellungnahmen ist diese verpflichtet; dies gilt auch dann, wenn sich der oder die Leistungsberechtigte in einem Krankenhaus oder einer Einrichtung der medizinischen oder medizinisch-beruflichen Rehabilitation (z.B. Rehabilitationseinrichtung für psychisch kranke und behinderte Menschen – RPK-Einrichtung) befindet.
Mit der vorliegenden Fassung der Gemeinsamen Empfehlung ist es gelungen, die Zielbeschreibung und das Verfahren der Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit durch andere Rehabilitationsträger im Kontext der Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf eine trägerübergreifend einheitliche Grundlage zu stellen.
Die damit erfolgte Konkretisierung der Einbeziehung arbeitsmarktlicher Expertise der Bundesagentur für Arbeit leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung des Rehabilitationserfolges und damit zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

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Gemeinsame Empfehlung „Teilhabe am Arbeitsleben“

Gemeinsame Empfehlung „Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ nach § 35 SGB IX (§ 51 SGB IX n.F.)

Gegenstand der Gemeinsamen Empfehlung ist die Benennung und Beschreibung von Anforderungen an die Ausführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Einrichtungen nach § 35 SGB IX (§ 51 SGB IX n.F.) für behinderte Menschen, für die aufgrund Art oder Schwere ihrer Behinderung oder zur Sicherung des Rehabilitationserfolges diese Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich bzw. unerlässlich sind. Festgelegt wurden auch Strukturmerkmale, die diese Einrichtungen vorzuhalten haben – einschließlich Wohn- und Verpflegungsbereich, sowie die Ausstattung mit Fachpersonal auch auf Leistungsebene. Die Gemeinsame Empfehlung umschreibt Aufgaben und Leistungen, die die Einrichtungen zu erbringen haben – einschließlich der Regelungen zur Durchführung von betrieblichen Phasen der Qualifizierung. Fragen der Kooperation, Transparenz und Überprüfung werden geklärt und es wird auf die Mitgestaltung, Einbindung und Mitwirkung der Teilnehmenden eingegangen. Auch die Qualitätssicherung, Ergebnisqualität und Rehabilitandenzufriedenheit, sowie der Datenschutz sind aufgegriffen.

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GE „Zuständigkeitsklärung“

Gemeinsame Empfehlung über die Ausgestaltung des in § 14 SGB IX bestimmten Verfahrens

Mit den Regelungen zum Fristbeginn, der Zuständigkeitsklärung bei Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe, der Weiterleitung von Anträgen, der Weiterleitung bei ungeklärter Behinderungsursache, Erstattungsfragen sowie der Gutachtenerstellung stehen abgestimmte Lösungen zu Detailfragen zur Verfügung. So wird das Antragsverfahren beschleunigt und damit den berechtigen Anliegen der Betroffenen auf zügige Erbringung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe Rechnung getragen, zudem wird die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger verbessert.

Durch das Bundesteilhabegesetz sind ab 1.1.2018 Änderungen in grundlegenden Vorschriften zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit in Kraft getretenen. Diese betreffen auch die Zuständigkeitsklärung nach § 14 SGB IX und damit zusammenhängende Fragen. Deshalb wird auch die Gemeinsame Empfehlung "Zuständigkeitsklärung" derzeit überarbeitet. Im Zuge dessen wird sie mit Stand Anfang 2018 mit der ebenfalls überarbeiteten Gemeinsamen Empfehlung "Reha-Prozess" zusammengeführt. Als Orientierung wurde im Januar 2018 als Ergebnis fachlicher Beratungen ein Arbeitsentwurf veröffentlicht. Den Arbeitsentwurf "Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess" finden Sie hier.

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GE „Qualitätssicherung“

Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach § 20 Abs. 1 SGB IX (§ 37 SGB IX n.F.)

Die Rehabilitationsträger verpflichten sich zur Entwicklung von Verfahren, die sowohl die Struktur-, Prozess- als auch Ergebnisqualität einbeziehen und Vergleiche ermöglichen, um so einen qualitätsorientierten Wettbewerb anzustoßen. Durch das gezielte Zusammenwirken von vergleichenden Qualitätsanalysen und internem Qualitätsmanagement der Rehabilitationseinrichtungen soll die Ergebnisqualität für Leistungen zur Teilhabe nachweislich verbessert und die Wirksamkeit der Leistungserbringung erhöht werden.

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GE „Begutachtung“

Gemeinsame Empfehlung für die Durchführung von Begutachtungen möglichst nach einheitlichen Grundsätzen

Über die Formulierung vorrangig trägerübergreifender Grundsätze der Begutachtung ist die Grundlage für ein ganzheitliches Verständnis von Begutachtung geschaffen. Gutachten sind danach grundsätzlich so gestaltet, dass die erhobenen Befunde und Beurteilungen auch bei der Prüfung der Voraussetzungen für Leistungen anderer Rehabilitationsträger verwendet und so Belastungen der betroffenen Menschen durch unnötige (Mehrfach-) Begutachtungen vermieden werden können.

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GE „Selbsthilfe“

Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe

Die Vereinbarungspartner verfolgen damit das Ziel, die Aktivitäten der Selbsthilfe (Selbsthilfegruppen, -organisationen, -kontaktstellen) zur Prävention, Rehabilitation, Früherkennung und Bewältigung von Krankheiten und Behinderungen nachhaltig zu unterstützen und mehr Transparenz in die Förderung zu bringen, zudem gemeinsam mit den Vertretern der Selbsthilfe die inhaltliche Zusammenarbeit als Gemeinschaftsaufgabe weiter zu entwickeln. Abgestimmte Entscheidungsstrukturen für alle Beteiligten sollen das Verfahren erleichtern und zu mehr Planungssicherheit für die Selbsthilfe beitragen.

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GE „Prävention“

Gemeinsame Empfehlung, dass Prävention entsprechend dem in § 3 genannten Ziel erbracht wird

Gesundheitliche Risiken und Prävention werden unter Bezug auf die ICF allgemein definiert und daran anschließend bestimmte Lebensphasen sowie Lebensbereiche konkretisiert. Exemplarisch benannt werden gesundheitliche Risiken bei Erwerbstätigen, die im betrieblichen Kontext manifest werden und zu Behinderungen einschließlich chronischer Erkrankungen führen können. Im Rahmen des betrieblichen Kontextes werden dabei sowohl betriebliche Einflüsse als auch Einflüsse aus dem übrigen Lebenszusammenhang der Beschäftigten berücksichtigt.

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GE „Integrationsfachdienste“

Gemeinsame Empfehlung zur Inanspruchnahme der Integrationsfachdienste durch die Rehabilitationsträger, zur Zusammenarbeit und zur Finanzierung der Kosten, die dem Integrationsamt bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Rehabilitationsträger entstehen

Hierin wird geregelt, wie die Dienstleistungen der Integrationsfachdienste (IFD) nach einheitlichen Grundsätzen und Qualitätsstandards zu erbringen sind. Ziel ist die Schaffung einheitlicher und verbindlicher Kriterien zur Beauftragung, Verantwortung und Steuerung sowie zur Finanzierung und bedarfsgerechten Ausstattung der IFD. Diese sollen insbesondere trägerübergreifend tätig werden und durch einen niederschwelligen Zugang die Beschäftigungssituation behinderter Menschen durch entsprechende Aktivitäten auch im Rahmen der Prävention nachhaltig verbessern.

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GE „Sozialdienste“

Gemeinsame Empfehlung über die Zusammenarbeit mit Sozialdiensten und vergleichbaren Stellen

Sozialdienste und vergleichbare Stellen sind neben gemeinsamen Servicestellen und weiteren Auskunfts- und Beratungsstellen der Rehabilitationsträger wichtige Ansprechpartner und Dienstleister im Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Die Rehabilitationsträger verstehen die Arbeit der Sozialdienste als wichtiges Element des Rechts behinderter Menschen auf umfassende Teilhabe.

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GE „Unterstützte Beschäftigung“

Gemeinsame Empfehlung „Unterstützte Beschäftigung“

Unterstützte Beschäftigung ist ein wichtiger Baustein, wenn es um die berufliche Teilhabe und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen insgesamt geht. Sie soll noch mehr Menschen mit Behinderung den Zugang zu einem offenen und integrativen Arbeitsmarkt ermöglichen. Die Gemeinsame Empfehlung nimmt bewusst Bezug auf Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention und stellt die Person mit ihrem individuellen Bedarf ins Zentrum der dazu notwendigen Verfahren und Leistungen. Die vereinbarten Regelungen nutzen den im SGB IX ermöglichten Spielraum für die Gestaltung des neuen Leistungstatbestandes. Sie konkretisieren praxisnah die Anforderungen an die Qualität dieser Leistung und bilden damit eine wichtige Grundlage zu deren Umsetzung.

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