Das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Am 16.12.2016 hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung – das Bundesteilhabegesetz (BTHG) verabschiedet. Das BTHG greift den Geist der UN-Behindertenrechtskonvention in seiner Zielsetzung und Ausgestaltung auf. Manche Veränderungen stellen gleichzeitig einen Systemwechsel dar: die neuen gesetzlichen Vorschriften bringen Veränderungen bei den Leistungen, für den Zugang zu Leistungen, für die Verfahren, um nur einige Beispiele zu nennen.

Gesetzlich verankerte Normen und Regeln sind zwar grundlegend, müssen in der Praxis aber auch gelebt werden. Diesen Nachweis muss das neue Bundesteilhabesetz nun erbringen und nimmt dabei alle für seine Umsetzung verantwortlichen Akteure in die Pflicht.

Informationen und Neuigkeiten zum BTHG

Die BAR möchte mit dieser Seite aktuelle und aufklärende Informationen zum Bundesteilhabegesetz bündeln, die von der BAR und den unterschiedlichsten Akteuren angeboten werden. Dazu gehören

Überarbeitung Gemeinsamer Empfehlungen: Aus den gesetzlichen Änderungen im SGB IX ergeben sich umfangreiche Überarbeitungsbedarfe für Gemeinsame Empfehlungen der BAR, insbesondere für die Gemeinsame Empfehlung „Reha-Prozess“ und die Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung. Umzusetzen ist zudem der neue gesetzliche Auftrag, trägerübergreifend Grundsätze für Instrumente zur Bedarfsermittlung zu vereinbaren. Die Rehabilitationsträger haben diese Aufgaben gebündelt und führen die Themen in der Gemeinsamen Empfehlungen „Reha-Prozess“ zusammen. Hier finden Sie weitere Informationen zum Arbeitsentwurf  der neuen Gemeinsamen Empfehlung „Reha-Prozess“.

Bundesteilhabegesetz kompakt: Die wichtigsten Änderungen im neuen Reha- und Teilhaberecht werden als Orientierung zusammengefasst. Diese gliedern sich nach den Reformstufen sowie in drei Teile des neuen SGB IX, "Allgemeiner Teil", "Eingliederungshilfe" und "Schwerbehindertenrecht".

Publikationen: Über die Broschüre "Bundesteilhabegesetz Kompakt" liegen bereits einige weitere Veröffentlichungen verschiedener Akteure vor, zudem sollen weitere entstehen.

Veranstaltungen: Die BAR führt im Jahr 2018 zwei Fortbildungen zum novellierten SGB IX durch, die neben einer Informationsvermittlung besonders relevante Änderungen mittels Fallbeispielen veranschaulichen sollen. Auch weitere Veranstaltungen befassen sich mit der Umsetzung des BTHG durch die verantwortlichen Akteure.

Weitere Links: Zahlreiche Internetplattformen bieten Informationen - auch in Leichter Sprache - zum Bundesteilhabegesetz. Einige werden hier dargestellt.